Termin

15. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes vom 3. Juni 2020, Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa – öffentlich

in Verbindung damit:

Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise

Berichte

  • der Ministerin der Finanzen und für Europa
  • der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport
  • der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie

Kenntnisnahme

2. Berichterstattung gemäß § 18 Absatz 1 Nummer 4 des Haushaltsgesetzes 2019 / 2020 über abgeschlossene Optimierungsderivate zum Stand 31.12.2019 sowie zum Kredit- und Derivateportfolio – öffentlich
MdFE-Vorlage 22 / 20

Kenntnisnahme

3. Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa über den gegenwärtigen Planungsstand zur Umsetzung der reformierten Grundsteuer im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion) – öffentlich

Kenntnisnahme

4. Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa über den Vereinbarungsstand zwischen den ostdeutschen Ländern und dem Bund bezüglich der Lastenverteilung für die Zahlung aus den DDR-Sonderrenten- und Zusatzversorgungssysteme nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom 17.06.2020 (auf Antrag der AfD-Fraktion) – öffentlich

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa zur gegenwärtigen Beschlusslage im Härtefallfonds für Leistungen an diejenigen Berufsgruppen der ehemaligen DDR, deren Sonder- und Zusatzversorgung im Rahmen des Rentenüberleitungsgesetzes unberücksichtigt geblieben waren (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Kenntnisnahme

5. Verschiedenes – öffentlich

5.1 Ablauf der parlamentarischen Beratungen zum Haushaltsgesetzentwurf 2021, Detaillierter Ablaufplan – öffentlich

Beschlussfassung

5.2 Sitzungsplan für das Jahr 2021 – öffentlich

Beschlussfassung

6. Verkauf eines 5.320 m² großen unmittelbar an den Universitätscampus Potsdam Griebnitzsee angrenzenden Grundstücks an die Hasso-Plattner-Foundation, Bitte um Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen – nicht-öffentlich
MdFE-Vorlage 25 / 20

Beschlussfassung

Beschreibung

Der Landtag ist für den öffentlichen Besucherverkehr vorläufig geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.