Termin
16. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) – öffentlich (auf Antrag der AfD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1964 vom 04.11.2025
Beratung zum Wirtschaftsplan des Sondervermögens
- Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales
- Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz und für Digitalisierung
- Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
- Einzelplan 06 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
- Einzelplan 07 – Ministerium für Gesundheit und Soziales
- Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
- Einzelplan 10 - Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und
Verbraucherschutz
- Einzelplan 11 - Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
2. Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) – nichtöffentlich (auf Antrag der AfD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/1964 vom 04.11.2025
Beratung zum Wirtschaftsplan des Sondervermögens (soweit schutzwürdige Informationen betroffen sind)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.