Termin

16. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

(während der Mittagspause der Plenarsitzung)

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
  1. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen kommunalen Notlagegesetzes

    Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1928 vom 09.09.2020

    Anhörung und ggf. abschließende Beratung

  2. Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Brandenburgischen kommunalen Notlagenverordnung

    Herstellung des Einvernehmens

  3. Verschiedenes
Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.