Termin
16. (teilweise öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
1. Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket vom 3. Juni 2020 sowie des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise - öffentlich
in Verbindung damit:
Aktueller Stand der Verhandlungen des Bundes mit den Ländern
Kenntnisnahme
2. Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa über die Beteiligungen des Landes Brandenburg an Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts (Beteiligungsbericht 2019), Stand: 31.12.2019 - öffentlich
(MdFE-Vorlage 27 / 20)
Kenntnisnahme
3. Verschiedenes - öffentlich
4. Parallele Bürgschaften des Bundes und der Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen an die Bombardier Transportation GmbH, Berlin – nichtöffentlich
Unterrichtung durch das Ministerium der Finanzen und für Europa
Kenntnisnahme
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen.
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.