Termin
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
1. Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofes
Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/6644
in Verbindung damit:
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2020
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa, Drucksache 7/4805
Abschließende Beratung
Einzelplan 06
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Systematische Mängel in der Kulturförderung (Nr. 16 / 2022, Seite 171)
Berichterstatter:
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
Udo Wernitz (SPD)
Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelingt in Brandenburg nur zum Teil (Nr. 12 / 2022, Seite 118)
Berichterstatter:
Andreas Noack (SPD)
Felix Teichner (AfD)
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FREIE WÄHLER)
Das Einsatz- und Lagezentrum braucht bessere Arbeitsbedingungen (Nr. 13 / 2022, Seite 133)
Berichterstatter:
Björn Lakenmacher (CDU)
Marianne Spring-Räumschüssel (AfD)
Polizeiärztlicher Dienst – Das Dienstrecht gilt auch hier! (Nr. 14 / 2022, Seite 142)
Berichterstatter: Björn Lakenmacher (CDU)
Einzelplan 12 (Beilage)
Ministerium der Finanzen und für Europa
Baumaßnahmen für die Polizei – eine „never-ending story“? (Nr. 20 / 2022, Seite 198)
Berichterstatter:
Thomas von Gizycki (GRÜNE/B90)
Andrea Johlige (DIE LINKE)
Björn Lakenmacher (CDU)
Andreas Noack (SPD)
Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und für Europa
Weiterhin Optimierungspotenzial bei der Veranlagung von Einkommensteuerfällen im Risikomanagementsystem (Nr. 21 / 2022, Seite 212)
Berichterstatter: Udo Wernitz (SPD)
Sitzungsunterbrechung – Fortsetzung ca. 14.00 Uhr
Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Investitionsförderung für die Landwirtschaft: langwierig, zu kostspielig und wenig klimagerecht (Nr. 18 / 2022, Seite 185)
Berichterstatter:
Thomas von Gizycki (GRÜNE/B90)
Kathleen Muxel (AfD)
Andreas Noack (SPD)
Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Gelbe Karte für die Förderung des Sports (Nr. 15 / 2022, Seite 151)
Berichterstatter:
Andreas Noack (SPD)
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 – Fehlanzeige (Nr. 19 / 2022, Seite 191)
Berichterstatter:
Andrea Johlige (DIE LINKE)
Kathleen Muxel (AfD)
Prof. Dr. Michael Schierack (CDU)
Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Der Brandenburger Weg der Ladesäulenförderung für Elektrofahrzeuge
(Nr. 17 / 2022, Seite 171)
Berichterstatter:
Felix Teichner (AfD)
Udo Wernitz (SPD)
Haushaltsrechnung
Entlastung für das für das Haushaltsjahr 2019
(Nr. 1 / 2022 Seite 8)
Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2020
(Nr. 2 / 2022, Seite 8)
Kredit- und Schuldenmanagement
(Nr. 3 / 2022, Seite 40)
Prüfung von Belegen
(Nr. 4 / 2022, Seite 58)
Berichterstatter: Mike Bischoff (SPD)
Haushaltslage
Einnahmen und Ausgaben 2021
(Nr. 5 / 2022, Seite 62)
Zuweisungen des Landes an die Kommunen
(Nr. 6 / 2022, Seite 78)
Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
(Nr. 7 / 2022, Seite 84)
Strukturelles Defizit
(Nr. 8 / 2022, Seite 87)
Überwachung der Schuldenbremse
(Nr. 9 / 2022, Seite 90)
Ausblick
(Nr. 10 / 2022, Seite 91)
Personalhaushalt
(Nr. 11 / 2022, Seite 95)
Berichterstatter:
Mike Bischoff (SPD)
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FREIE WÄHLER)
Sitzungsunterbrechung – Fortsetzung ca. 17.00 Uhr
2. Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020
3. Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020
4. Entlastung des Landesrechnungshofes für das Rechnungsjahr 2020
5. Entlastung der Landesregierung des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020
6. Verschiedenes
Beschreibung
Hinweis: Falls am 1. Juni 2023 noch nicht alle Beiträge und Entlastungen abschließend beraten werden können, wird die Sitzung am Freitag, den 2. Juni 2023, ab 10:00 Uhr fortgesetzt.
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail:
ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1131 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.