Termin

22. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Sachstand Schienen-Verkehrsvorhaben im Strukturwandel

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 21. Sitzung)

2. Aktuelles

2.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

3. Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung zur Strukturentwicklung der brandenburgischen Lausitz

Bericht der Staatskanzlei einschließlich BTU, IWH und Prognos
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 21. Sitzung)

4. Einblicke in die Werkstattprozesse der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)

Bericht der WRL
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)

in Verbindung damit:

Handhabung und Umgang von bisher eingereichten Projektanträgen bei der Weiterqualifizierung in den Werkstätten der WRL

Bericht der Staatskanzlei einschließlich der WRL
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

5. Unterstützung der Kommunen im Projektprozess
(auf Antrag der Abgeordneten der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion B90/GRÜNE und der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion BVB/FW)

6. Verschiedenes

6.1 Planung der 23. Sitzung am 10. März 2023

6.2 Abstimmung zur thematischen Einordnung der weiteren Schwerpunktthemen / Fachgesprächs-Themen für die Sitzungen des SLausitz im 1. Halbjahr 2023
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.