Termin
23. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Besichtigung des Schulcampus der Fachhochschule für Finanzen Brandenburg – nichtöffentlich
2. Gespräch mit dem Direktor der Fachhochschule – öffentlich
3. Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften 2026 im Land Brandenburg – öffentlich
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3322 vom 01.09.2026
Abschließende Beratung
4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027 / 2028 – HG 2027 / 2028)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3334 (2. Neudruck) vom 02.09.2026
und
Finanzplan des Landes Brandenburg 2026 bis 2030 – öffentlich
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/3360 vom 08.09.2026
Erste Beratung zu den Einzelplänen 12 und 20
5. 1. Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in über und außerplanmäßige Ausgaben mit einem Betrag von 25.000 EUR und darüber im I. Halbjahr 2026
2. Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in die Inanspruchnahme von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit einem Jahresbetrag von 25.000 EUR und darüber im I. Halbjahr 2026 – öffentlich
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 23.09.2026
Kenntnisnahme
6. Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2026, Stand: 30.06.2026 – öffentlich
MdF-Vorlage 16 / 26
Kenntnisnahme
7. Berichterstattung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 HG 2025 / 2026 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages – Prognose zum Stichtag 30. Juni 2026 – öffentlich
MdF-Vorlage 17 / 26
Kenntnisnahme
8. Verschiedenes – öffentlich
8.1 Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14.09.2026 – öffentlich
Kenntnisnahme und Verständigung
8.2 Terminplan für die Ausschusssitzungen 2028 – öffentlich
Kenntnisnahme
9. Zukunftspaket Brandenburg – Grundstücksankauf – nichtöffentlich
MdF-Vorlage 18 / 26
Einwilligung
10. Grundstückstausch – nichtöffentlich
MdF-Vorlage 19 / 26
Einwilligung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.