Termin

25. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Tagesordnung

1. Grußwort des Bürgermeisters der Stadt Guben, Herr Fred Mahro

(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 23. Sitzung)

2. Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) in der Lausitz

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

in Verbindung damit:

Transformation der Netze und Energienutzbarmachung von grünen Wasserstoff in der Lausitz

(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

und

Elektromobilität im Zusammenhang mit dem Wertschöpfungskreislauf von Batterietechnologie in der Lausitz

(auf Antrag der Abgeordneten der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne)

3. Europäische Zusammenarbeit

Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 24. Sitzung)

(Beginn 11.30 Uhr anschließend Mittagspause)

4. Aktuelles

4.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

4.2 Arbeitsstand zur Digitalplattform Strukturwandel Lausitz

Bericht der Staatskanzlei
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Aktueller Tätigkeitsbericht der WRL

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

4.3 Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

5. Verschiedenes

5.1 Schreiben des Bündnisses Schiene Berlin-Brandenburg und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Ortsverband Niederlausitz vom 30. März 2023 betreffs Schließung des Eisenbahnlehrstuhls an der BTU Cottbus-Senftenberg

Kenntnisnahme

5.2 Verständigung zum Abschlussbericht

5.3 Planung der Sitzung am 9. Juni 2023

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1172

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Vor dem Gebäude Alte Färberei stehen kostenlose Parkplätze zur Verfügung.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.