Termin

3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg" (Zukunftsinvestitionsfonds-Errichtungsgesetz - ZifoG),
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/120 vom 05.11.2019

sowie

Änderungsantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion (Drucksache 7/134)

und

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 7/181)

in Verbindung damit:

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019 / 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019 - NTHG 2019),
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/123 vom 07.11.2019

Öffentliche Anhörung (vgl. Anlage 1)

2. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2019 Ausbringung zusätzlicher Planstellen gemäß § 13 Absatz 3 HG 2019 / 2020 (MdF-Vorlage 25 / 19)
Schreiben von: Ministerium der Finanzen und für Europa (22.11.2019)

3. Verschiedenes

3.1 Sitzungsplan des Ausschusses für Haushalt und Finanzen 2020
Sitzungsplan AHF 2020 vom 21.11.2019

(Entwurf vgl. Anlage 2)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1163 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.