Termin

30. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

(nach TOP 4 der 40. Plenarsitzung)

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Antrag auf Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (AHF) und des MdFE auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 9 Haushaltsgesetz (HG) bei Kapitel 08 020 Titel 683 90 mit der Zweckbestimmung: „Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen“ und bei Kapitel 08 020 Titel 671 90 „Entgelte und Erstattungen für die Geschäftsbesorgung der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)“
MdFE-Vorlage 13 / 21
(auf Antrag der Abgeordneten Roick (SPD), Bretz (CDU) und von Gizycki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussfassung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.