Termin

42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 auf dem Server der Parlamentsdokumentation ansehen." target="_blank" href="https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_4200/4212.pdf" rel="noopener noreferrer">7/4212 vom 15.09.2021
in der Fassung der Beschlüsse des Landtages in 2. Lesung

Vorbereitung der 3. Lesung
Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

2. Antrag des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz gemäß § 37 Absatz 1 LHO auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgaben
im Haushaltsjahr 2021 bei Kapitel 07 100 Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest Titel 883 62 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
MdFE-Vorlage 57 / 21

3. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse:
pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.