Termin

47. (nichtöffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

(nach TOP 3 der Plenarsitzung)

Tagesordnung

1. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022
Antrag des MWFK auf Einwilligung in die Ausbringung einer zusätzlichen Planstelle im Einzelplan 06 für den Vollzug besonderer Aufgaben zum Aufbau des IUC
MdFE-Vorlage 12 / 22

Beschlussfassung

(auf Antrag der Abgeordneten Wolfgang Roick (SPD), Steeven Bretz (CDU), Thomas von
Gizycki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Saskia Ludwig (CDU), Jörg Vogelsänger (SPD)
und Andreas Noack (SPD) vom 23.03.2022)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.