Termin

48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. 2. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 Haushaltsgesetz 2022
MdFE-Vorlage 13 / 22

in Verbindung damit:

3. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 Haushaltsgesetz 2022
MdFE-Vorlage 18 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

2. Bericht gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 2 Haushaltsgesetz 2021 über den Jahresabschluss 2021
MdFE-Vorlage 20 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

3. Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa zur geplanten Bauinvestition eines gemeinsamen Ein- und Ausreisezentrums des Bundes und des Landes Brandenburg in der Gemeinde Schönefeld
(auf Antrag des Abgeordneten Ronny Kretschmer [DIE LINKE])

Besprechung und Kenntnisnahme

4. Bericht gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 3 Haushaltsgesetz 2021 über die Bewilligung von Gewährleistungen durch das Land im Haushaltsjahr 2021 sowie die Inanspruchnahme aus diesen Geschäften (Gewährleistungsbericht 2021)
MdFE-Vorlage 15 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

5. Bericht gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 5 Haushaltsgesetz 2021 über die Beteiligungen des Landes Brandenburg an Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts (Beteiligungsbericht 2021)
MdFE-Vorlage 19 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

6. Unterrichtung über außerplanmäßige Ausgaben zur Erfüllung von Rechtsverpflichtungen gemäß § 8 Absatz 1 Satz 3 Haushaltsgesetz 2021 bei Kapitel 20 650 Titel 595 13 in Höhe von 590,4 Millionen Euro
MdFE-Vorlage 16 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

7. Berichterstattung gemäß § 19 Absatz 2 Nummer 1 und 3 Haushaltsgesetz 2021 zu den Hauptgruppen 6 und 8 über den Stand der Bewilligungen, den aktuellen Mittelabfluss und die Inanspruchnahme von Ausgaberesten bei Titeln mit einem Ansatz ab 1 000 000 Euro zum 31.12.2021
MdFE-Vorlage 14 / 22

Besprechung und Kenntnisnahme

8. Verschiedenes

8.1 Terminplan für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2023 / 2024 (Entwurf)

Beschlussfassung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Coronapandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit ist lediglich in Ausschusssitzungen möglich, die im Plenarsaal stattfinden. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude besteht für Besucher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Nähere Informationen zu den aktuell gültigen Coronavirus-Vorsichtsmaßnahmen finden Sie auf der Website des Landtages: www.landtag.brandenburg.de