Termin

51. (teilweise öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

(Beginn der Mittagspause)

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Antrag gemäß § 9 HG 2022 auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 bei Kapitel 07 050 Titelgruppe 60 – „Förderung der Investitionen an Krankenhäuser" – öffentlich

Besprechung und Beschlussfassung

2. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrags über die rd. 9,67 ha große Teilfläche einer Forstliegenschaft in der Gemarkung Spreeau, Flur 6, Flurstücke 309, 236 und 242 mit erheblichem Wert im Sinne von § 64 Absatz 2 LHO in Verbindung mit § 4 Absatz 2 Grundstücksverwertungsgesetz – nichtöffentlich

Besprechung und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1163 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.