Termin

53. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales

  • Kategorie
    Ausschüsse / Gremien, Liveübertragung, Anhörung / Fachgespräch
  • Zeitpunkt
    24. Januar 2019, 10:00 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: 2.050 a/b
  • Ausschuss / Gremium
    Ausschuss für Inneres und Kommunales
Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Maßnahmenpaket der Landesregierung „Maßnahmen 2019 / 2020 - Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg" (Drucksache 6/9411)

Fachgespräch mit der Arbeitsgemeinschaft der Hilfsorganisationen im Land Brandenburg

2. Inklusives Parité-Gesetz - (Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes), Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 6/8210)

Abschließende Beratung

3. Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

in Verbindung mit

Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!“ vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B), Bericht der Landesregierung (Drucksache 6/10024)

Verständigung zum weiteren Vorgehen, Vorbereitung der Anhörung

4. Anstieg der Korruptionsstraftaten in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

5. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim  Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: innenausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de/ mitverfolgt werden.