Termin

57. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Tagesordnung

1. Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG) und Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Erfahrungen mit den Regelungen des Gesetzes zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschrif-ten vom 23. Juni 2021 gemäß Artikel 4 dieses Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7839 vom 07.06.2023

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/7939 vom 20.06.2023

Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7838 vom 07.06.2023
Abschließende Beratung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: innenausschuss@landtag.brandenburg.de 
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1193

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.