Termin

31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) - Drucksache 7/6352 - Neudruck

(hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie)

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6353 vom 27.09.2022

und

Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6354 vom 27.09.2022

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Einreichung von Änderungsanträgen bitte bis 08.11.2022, 12.00 Uhr)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Insolvenzzahlen je Branche im Land Brandenburg in den letzten 48 Monaten und zu den Gewerbeabmeldungen (jeweils monatlich gestaffelt mindestens bis zum 30.09.2022)

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen der Energiepolitik des Bundes und des Landes auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und geplante kurzfristige Maßnahmen des Landes zur Abfederung der Folgen der Energiepreisexplosion für unsere Unternehmen in Brandenburg differenziert nach Branchen und Größenklassen

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Beitrag der Geothermie zur Wärmewende im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Mio. Euro per 30.09.2022

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum aktuellen Stand der Ansiedlung von Rock Tech Lithium

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen bei Tesla

(auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Ausbauplänen der Firma Tesla

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Verschiedenes

9.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.