23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

27.11.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirms im kommunalen Finanzausgleich und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1945 vom 11.09.2020

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1942 vom 11.09.2020

Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales
einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Ausschusses für Inneres und Kommunales
und
Schreiben der stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission vom 5. Oktober 2020

Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei
einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Hauptausschusses

Einzelplan 14 – Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
einschließlich Beilage Einzelplan 12
sowie
Stellungnahme des Hauptausschusses

Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung
einschließlich Beilage Einzelplan 12

Schlussabstimmungen in Bezug auf

  • den Text des Haushaltsgesetzentwurfs 2021
  • den Entwurf des Gesamthaushalts 2021

Vorbereitung der 2. Lesung
Erarbeitung von Beschlussempfehlungen an den Landtag

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

3. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 23. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 27.11.2020 [PDF, 212.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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