Termin

43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. 9. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 HG 2021
MdFE-Vorlage 55 / 21

in Verbindung damit:

10. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 HG 2021
MdFE-Vorlage 59 / 21

Kenntnisnahme

2. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über die Projekte aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO), Tranche der Jahre 2018 und 2021
MdFE-Vorlage 52 / 21

Kenntnisnahme

3. Unterrichtung gemäß § 8 Absatz 1 Satz 3 HG 2021; überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2021 bei Kapitel 07 070 Titel 633 70 – „Kostenerstattungen an örtliche Sozialhilfeträger sowie an örtliche Eingliederungshilfeträger“
MdFE-Vorlage 58 / 21

Kenntnisnahme

4. Berichterstattung gemäß § 19 Absatz 2 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2021 über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 30. September 2021
MdFE-Vorlage 50 / 21

Kenntnisnahme

5. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022, Kapitel 05 020 Titel 531 10 - Sächliche Verwaltungsausgaben zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie, Bitte um Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in eine außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 9 HG 2022, Schreiben des MBJS vom 17.12.2021 MdFE-Vorlage 60 / 21

Beschlussfassung

6. Übersicht zur Teilentschuldung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden (Sitzungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 7. Oktober 2021 und 22. November 2021)
Scheiben des Ministers des Innern und für Kommunales vom 15.12.2021

Kenntnisnahme

7. Information des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Bran-denburg über das Ergebnis der vom Landtag im Beschluss vom 27. Januar 2021 geforderten erneuten Prüfung, ob auch Grundstücke, die nach den Regelungen des Artikel 233 §§ 11 - 16 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) zu Recht an das Land aufgelassen wurden, an Erbberechtigte zurückgegeben werden können
MdFE-Vorlage 46 / 21

Kenntnisnahme

8. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter
Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages
www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-
Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Aus-schusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich recht-zeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahf@landtag.brandenburg.de  anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.