10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

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Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Neuausweisung der nitratbelasteten Gebiete in Brandenburg

Fachgespräch

2. Vorstellung der Arbeit des Länderinstituts für Bienenkunde Hohen Neuendorf e. V. (LIB) durch die Direktorin Frau Prof. Dr. Elke Genersch

Fachgespräch

3. Aktuelles

3.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

4. Vorstellung des NKR- und Destatisprojekts „Schneller zur Anlagengenehmigung" (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

5. Erfahrungswerte aus dem Modellprojekt Mobile Schlachtung und Erkenntnisse aus der Datenerhebung der Gebührenordnungen der Landkreise im Zusammenhang mit Fleischhygiene (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

6. Bericht über die Erntesaison 2025 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

7. Bewertung und Unterstützung der Landesregierung für die Erklärung: „Nutzung der nachhaltigen Holzenergie“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

8. Übersicht über die aktuellen Strecken bei Schalen- und Rotwild (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

9. Lösungsansätze zur Niedrigwasserproblematik in der Region Straussee (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

10. Zukunftsfähige Sicherung des Spreewaldes als Kulturlandschaft im Spannungsfeld von Naturschutz, Hochwasserschutz, Forstwirtschaft und Erholung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

11. Auswirkungen des GAP-Vereinfachungspaketes vom November 2025 auf das Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

12. Bearbeitungsstand der Bioökonomiestrategie (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

13. Vorgehen des Landkreises Elbe-Elster bei einer Pfändung in Horst, Schönewalde Brandis am 28.05.2025 auf dem Pferdehof Bohne (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

14. Verschiedenes

14.1 Durchführung eines Vor-Ort-Termins im Institut für Fortpflanzung landwirtschaftlicher Nutztiere Schönow e. V. (IFN) / Institut für Lebensmittel- und Umweltforschung e. V. (ILU)

Verständigung und ggf. Beschlussfassung

14.2 Durchführung eines Vor-Ort-Termins auf der Grünen Woche am 16.01.2026

Verständigung und ggf. Beschlussfassung

14.3 Informationsreise des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Verständigung und ggf. Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.