11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit des Forschungsinstituts für Bergbaufolgelandschaften (FIB) e. V.
Fachgespräch mit der Direktorin, Frau Dr. Beate Zimmermann
2. Aktuelles
2.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
2.2 Bericht von der Sonder-AMK in Brüssel am 4. Dezember 2025 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
2.3 Sachstand zur geplanten Schließung der EWG Eberswalder Wurst GmbH (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sachstand zur Schließung des Schlachthofes Perleberg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
3. Nächste Schritte bei der Düngegesetzgebung in Bund und Land (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Ursachen und Folgen der Havarie an der Erdölleitung Rostock – PCK Schwedt in der Uckermark (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sachstand zur Öl-Havarie im Landkreis Uckermark im Dezember 2025 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Naturschutz-Eule im neuen Gewand (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Vorstellung des Aktionsprogramms „Wasserhaushalt PLUS“ der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Sachstand zum Vorwurf der Tierquälerei in einem Geflügelschlachthof in der Gemeinde Seddiner See (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
8. Sachstand zum brandenburgischen Jagdgesetz und der brandenburgischen Jagddurchführungsverordnung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
9. Bericht zur Lage und Entwicklung der Forstwirtschaft in Brandenburg 2022 bis 2024
Bericht der Landesregierung - Drucksache 8/2157 vom 09.12.2025
Verständigung über das weitere Verfahren, Beratung (ggf. abschließend)
10. Situation des Befalls durch Eichenprozessionsspinner im Bundesland (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
11. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.