12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit des Instituts für Binnenfischerei (IfB) e. V.
Fachgespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden und wissenschaftlichen Direktor, Herrn Dr. Uwe Brämick
2. Aktuelles
2.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
2.2 Sachstand zu aktuellen Entwicklungen in der Ernährungswirtschaft Brandenburgs (Eberswalde, Perleberg) (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 11. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
3. Drittes Gesetz zur Änderung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg und anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2237 vom 23.12.2025
Verständigung über das weitere Verfahren
4. Stand der seitens MLEUV nach dem Dialogforum Wildtiermanagement angekündigten Arbeitsgruppen zum Umgang mit dem Wolf in Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Aktueller Sachstand zur Düngeverordnung (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Reaktion der Landesregierung auf das Vorliegen des schriftlichen Urteils zur Düngeverordnung im Hinblick auf den Beginn der Düngeperiode am 01.02.2026 (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
und
Sachstand zur Düngeverordnung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Baumschnitt auf der Ackerseite an Landesstraßen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Bewertung der finanziellen Risiken, die sich aus der vorzeitigen Stilllegung des Tagebaus Welzow im Zusammenhang mit einer gegebenenfalls geotechnisch ungünstigen Lage des Bergbaufolgesees ergeben (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
8. Sachstand zur Lage des Eisaufbruches der geschlossenen Eisdecke auf der Oder (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
9. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Vorstellung der Arbeit der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg“ (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
10. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern der lokalen LEADER-Aktionsgruppen in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
11. Verschiedenes
11.1 Auswertung des Vor-Ort-Termins auf der Grünen Woche am 16.01.2026 (gemäß § 77 Absatz 6 vorläufige GOLT)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.