12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braun-kohlen- und Sanierungsplanung, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, Drucksache 8/1970 (Neudruck)
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
2. Vorstellung Konzept Radnetz Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Skandalöses Jubiläum - 25. Verschiebung des Abgabetermins zur Ausschreibung des S-Bahn-Verfahrens Berlin-Brandenburg; Sachstand, Auswirkungen und weiterer zeitlicher Ablauf zum Auftrag der neuen S-Bahn-Beschaffung für Brandenburg und Berlin (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs
4. Sanierung der Landesstraße 17 – Ortsdurchfahrt Marwitz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Aktueller Sachstand zu den Verzögerungen der Bauarbeiten an der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Auswirkungen auf Brandenburg, insbesondere finanziell, infrastrukturell, verkehrlich, aufgrund der Verzögerungen der Bauarbeiten an der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Aktueller Sachstand zum überarbeiteten Zeitplan der Inbetriebnahme der Bahn-strecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der SPD-Fraktion)
und
Auswirkungen der winterlich bedingten Verzögerungen der Generalsanierung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.