11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion, Drucksache 8/1970
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)
2. Illegale Strukturen beim taxiähnlichen Gewerbe (aufgrund Ausschussverständigung in der 9. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Sachstand zum Schallschutzprogramm sowie des Streckenangebots und der Auslastung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und Verständigung über eine Einladung der Geschäftsführung der FBB GmbH
4. Aktuelle Situation der Straßenmeistereien und des Winterdienstes auf Bundes- und Landesstraßen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Prignitz-Express (RE 6): Perspektiven der Linienführung und Taktverdichtung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Schutz der Schieneninfrastruktur vor Terroranschlägen – Zuständigkeiten und Maßnahmen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Viertes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 8/2217 (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Verständigung über das weitere Verfahren, Antrag auf Durchführung einer Anhörung (vorbehaltlich der Überweisung)
8. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.