Termin
21. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) (10:00 - 11:09 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:09 - 12:09 Uhr) |
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3. |
Gesetz zur Aufhebung von Rechtsvorschriften im Bereich des gebäudebezogenen Energieeinsparrechts (13:00 - 13:05 Uhr - ohne Debatte) |
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4. |
Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg (ZABB) (13:05 - 13:10 Uhr - ohne Debatte) |
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* 5. |
Ausstieg aus dem Verbrennerverbot (13:10 - 13:40 Uhr) |
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* 6. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (13:40 - 14:10 Uhr) |
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7. |
Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses in Verbindung damit: Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:10 - 15:05 Uhr) |
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8. |
Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden im Land Brandenburg (Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz - BbgEESG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (15:05 - 15:30 Uhr) |
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9. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes (15:30 - 15:48 Uhr) |
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10. |
Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg (15:48 - 16:18 Uhr) |
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11. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (16:18 - 16:48 Uhr) |
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12. |
Mehr hochwertiges Forstvermehrungsgut für den Waldumbau bereitstellen in Verbindung damit: Den Waldumbau in Brandenburg intensivieren (16:48 - 17:28 Uhr) |
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13. |
Landesprogramm zur Anwerbung internationaler Spitzenwissenschaftler – historische Chance für Brandenburg nutzen (17:28 - 17:58 Uhr) |
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14. verschoben als TOP 23 auf die 22. Sitzung am 21.11.2025 |
Unterstützung der Bemühungen um Anerkennung des ostdeutschen Karnevals als immaterielles Kulturerbe (17:58 - 18:28 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.