3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 7/9745-B - zum Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofes Brandenburg - Drucksache 7/8822 (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Kenntnisnahme und ggf. Beratung
1.1 Einzelplan 05 - Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Grundschulen in freier Trägerschaft (Beitrag Nr. 18 / 2023)
Schreiben des Ministers für Bildung, Jugend und Sport vom 17.04.2025
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/744 vom 28.03.2025
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028 Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
Abschließende Beratung
3. Externe Gutachter- und Beraterverträge der Landesregierung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1172 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.