7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur aktuellen Debatte um künftige Kraftwerksstandorte in Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Umsetzung und Problemen bei der Kommunalen Wärmeplanung im Land Brandenburg

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Umsetzungsmöglichkeiten des Innovationskraftwerks Lausitz in Jänschwalde angesichts der (vorläufigen?) Aufnahme auf die Denkmalschutzliste – Stand der Umsetzung der Nachnutzung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu der Verlängerung der Sondergenehmigung für Emissionen für die PCK – Stand des Verfahrens der Deutschen Umwelthilfe dagegen sowie Planungen zur Fortsetzung der Treuhänderschaft oder Alternativen dazu

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu aktuellen Entwicklungen bei Arcelor- Mittal und PCK Schwedt

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Vorschlag zur Einfrierung des Mindestlohns in der Landwirtschaft für saisonal Beschäftigte

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Stand der Umsetzung des Life Science Campus Oberhavel – mündliche Zusage auf Förderung und nun doch nicht mehr?

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)

7.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation bei Arcelor-Mittal

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu aktuellen Entwicklungen bei Arcelor-Mittal und PCK Schwedt

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

7.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu der langfristigen Perspektive bei Riva Stahl in Hennigsdorf

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation bei Altech in Schwarze Pumpe

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Verschiedenes

8.1 Diskussion und Beschlussfassung über eine Informationsreise des AWAEK

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.