Anhörung zum Insektenschutzpaket im Ausschuss
Anfang 2020 befasste sich der Landtag mit zwei erfolgreichen Volksinitiativen zum Insektenschutz: Das war zum einen die von Naturschutzverbänden getragene Volksinitiative „Artenvielfalt retten - Zukunft sichern“ und zum anderen die Volksinitiative der Landnutzer mit dem Titel „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“. Der Landtag sprach sich seinerzeit dafür aus, die beiden Volksinitiativen im Rahmen eines moderierten Dialogverfahrens zusammenzuführen.
Das Ergebnis des sogenannten Insektendialogs wurde am 10. März 2021 in einer Vereinbarung zwischen den Volksinitiativen unter Mitwirkung von Landtagsabgeordneten festgehalten (siehe Information der Landtagspräsidentin Drucksache 7/100). Das Verhandlungsergebnis beinhaltet neben einem Gesetzentwurf für ein Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz (Drucksache 7/3509), der zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen wurde, zwölf Antragsentwürfe zur Ergänzung des Gesetzentwurfs sowie Vorschläge für eine mögliche Finanzierung. Das Verhandlungsergebnis folgt dem Ansatz, sowohl regulatorische Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt als auch einen wirtschaftlichen Ausgleich zugunsten der Landnutzer zu treffen. Mit seinem Begleitbeschluss „Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft – Insektendialog zum Erfolg führen“ (Drucksache 7/3511-B) hat das Plenum den Ausschüssen aufgegeben, das Ergebnis des Insektendialogs in Gänze in das Beratungsverfahren einzubeziehen. Dementsprechend werden im Rahmen der Anhörung die Vorschläge mit folgenden Anzuhörenden diskutiert:
- Dr. Johannes Wagner, Landkreistag Brandenburg e. V.;
- Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg e. V.;
- Dr. Jürn Sanders, Johann Heinrich von Thünen-Institut, Institut für Betriebswirtschaft Braunschweig;
- Dr. Peter Weißhuhn, Leibniz-Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung e. V.;
- Stephan Kirchharz, Waldbesitzerverband Brandenburg e. V.;
- Enrico Voigt, Kreisbauernverband Havelland e. V., Agrargenossenschaft Gülpe e. G.;
- Prof. Dr. Thomas Schmitt, Senckenberg Deutsches Entomologisches Institut Müncheberg;
- Prof. Dr. Frank Wätzold, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg;
- Reinhard Jung, FREIE BAUERN Deutschland;
- Peter Schollbach, Land schafft Verbindung Brandenburg e. V.;
- Friedhelm Schmitz-Jersch für die Volksinitiative „Artenvielfalt retten - Zukunft sichern“;
- Henrik Wendorff für die Volksinitiative „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“
Die Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: Sitzungstermine der Ausschüsse
Zum Livestream der Videokonferenz geht es hier: Livestreams - Landtag Brandenburg