Anhörung zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems

Potsdam, 16. Januar 2024. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur befasst sich am Mittwoch ab 10 Uhr in einer dreistündigen Anhörung mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems“. Die Sitzung wird im Livestream übertragen.

Mit dem neuen Brandenburgischen Hochschulgesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung weiterentwickelt werden, sodass die Hochschulen ihre Aufgaben auf hohem Niveau erfüllen können. Schwerpunkte der Novellierung sind die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für wissenschaftlich Beschäftigte, die Stärkung der Fachhochschulen und der Ausbau der Mitbestimmung.

Neben dem Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 7/8833) liegen jeweils ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke (Drucksache 7/8922) sowie der AfD-Fraktion (Drucksache 7/8933) vor. Es sind folgende Anzuhörende eingeladen:

• Sandra Cartes, Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an brandenburgischen Hochschulen;
• Barbara Felde, Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht;
• Susanne Gnädig, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Brandenburg;
• Oliver Günther, Ph.D, Präsident der Universität Potsdam;
• Peter Heiß, Studentenwerk Potsdam;
• Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg;
• Johanna Zoe Rausch, Julius Kiekbusch und Peer Schwiders, Brandenburgische Studierendenvertretung BRANDSTUVE;
• Marcus Reinert, Verein Opferperspektive;
• Dr. Eva Schmitt-Rodermund, Präsidentin der Fachhochschule Potsdam;
• Dr. Astrid Schwarz, Deutscher Hochschulverband – Landesverband Brandenburg.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: Liveübertragungen des Landtages