Enquetekommission soll Lehren aus Coronapandemie ziehen

Potsdam, 23. Januar 2025. Der Landtag befasst sich erneut mit Lehren aus der Covid-19-Pandemie in den Jahren ab 2020. Die Abgeordneten setzten eine Enquetekommission ein, deren Thema „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ lautet. Sie folgten damit ohne Änderungen oder Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen einem Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW. Zur Vorsitzenden des Gremiums wurde einstimmig die SPD-Abgeordnete Sina Schönbrunn gewählt, zum stellvertretenden Vorsitzenden bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen der AfD-Abgeordnete Lars Hünich.

Laut beschlossenem Antrag wurde die Enquetekommission eingesetzt, „um die Erfahrungen der Pandemie im Land Brandenburg aufzuarbeiten, um sie für die Zukunft nutzbar zu machen“. Die Kommission soll insbesondere herausarbeiten, wie das Brandenburger Gesundheitssystem und die gesellschaftlichen Strukturen in Pandemiezeiten krisenfester gestaltet werden können. Zugleich soll sie Empfehlungen erarbeiten, wie auch in Zeiten einer hohen Priorität des Gesundheitsschutzes staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit so gering wie möglich bleiben können. Im Fokus stehen zudem die Resilienz von Bildungseinrichtungen, die Unterstützung vulnerabler Gruppen und die Analyse wirtschaftlicher und sozialer Folgewirkungen.

Außerdem soll eine Prüfung zur Ausarbeitung eines Corona-Amnestiegesetzes stattfinden. Zum Verfahren heißt es im Beschluss: „Auch ausgewählte betroffene Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Altersgruppen und sozialer Schichten sind anzuhören. Ziel ist es, praxisorientierte Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die Brandenburg auf künftige Krisen besser vorbereiten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die gesellschaftliche Spaltung in der Gesellschaft, die in jener Zeit entstanden ist, weitgehend zu heilen.“

Der Kommission gehören neun Landtagsabgeordnete sowie vier Sachverständige an, jeweils einer von jeder Fraktion zu benennen. Mit seiner Arbeit soll das Gremium „die bundespolitische Aufarbeitung sowie die gesellschaftlichen Debatten zu den Folgen der Coronapandemie und den verhängten Maßnahmen flankieren“.

Weitere Informationen finden Sie hier: Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“