Europapolitischer Dialog zur Rolle der Regionen

Potsdam, 10. November 2020. Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft findet am Donnerstag im Landtag vor Beginn der Plenarsitzung ein Europapolitischer Dialog statt. In den Ansprachen der Gastredner wird es um das Thema „Aktive Mitgestaltung der Zukunft Europas durch die Regionen“ gehen. Der Präsident des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union, Apostolos Tzitzikostas, wird ein Videogrußwort halten. Im Plenarsaal werden außerdem der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Jörg Wojahn, und Dr. Mark Speich, Vorsitzender der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen und Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, reden. Der Ausschuss der Regionen ist die Interessenvertretung der europäischen Regionen bei der EU. Er muss bei Angelegenheiten, welche die regionale Ebene betreffen, angehört werden. Seine Empfehlungen sind allerdings nicht bindend.

Zum Europapolitischen Dialog im Brandenburger Parlament erklärt Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Die Regionen Europas zählen zu den wichtigen politischen und wirtschaftlichen Akteuren in Europa. So stehen sie bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie wie auch bei der Umsetzung der ehrgeizigen EU-Klimaziele in vorderster Reihe. Deshalb ist es zu begrüßen, dass der Ausschuss der Regionen in den vergangenen Monaten eine Aufwertung erfahren hat und der europäische Dialog mit den Regionen nun auf Augenhöhe geführt werden kann.“ Im direkten Anschluss an den Europa-Dialog berät der Landtag zu Beginn seiner Plenarsitzung den Antrag „Konferenz zur Zukunft Europas – Die Rolle der Regionen in der EU stärken“.

In der Lobby des Landtages ist während der Plenartage zudem die themenverwandte Ausstellung „Deutsche Einheit und Europäischer Einigungsprozess“ zu sehen, die von der Europa-Union e.V. in Zusammenarbeit mit dem Landtag veranstaltet wird.

Der Livestream des Europapolitischen Dialogs kann am 12. November ab 9:30 Uhr abgerufen werden unter: https://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/landtag_live_im_internet/396595