Fachausschüsse von Landtag und Abgeordnetenhaus tagen gemeinsam
Potsdam, 10. Mai 2021. Bei einer gemeinsamen Sitzung haben der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landtages Brandenburg sowie der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses von Berlin über Perspektiven für die Zusammenarbeit beider Länder beraten. Bei der Videokonferenz, die live übertragen wurde, ging es vor allem um die Themen Kreislaufwirtschaft, Wasserhaushalt sowie Klimaschutz und Nachhaltige Entwicklung. Der Brandenburger Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Axel Vogel, sowie die Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, berichteten über Aktivitäten beider Länder in diesen Bereichen. Dabei betonten beide, dass es im Hinblick auf die Entwicklung der Hauptstadtregion notwendig sei, die Zusammenarbeit beider Länder zu intensivieren, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Sie gaben außerdem Auskunft zu zahlreichen Fragen von Abgeordneten beider Landesparlamente. Berlin und Brandenburg planen für den gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum einen Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion.
Im Ergebnis der gemeinsamen Sitzung stand die Absicht, auch auf Ebene der Parlamente und ihrer Fachausschüsse die Zusammenarbeit Brandenburg-Berlin zu verstärken und zu verstetigen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz im Landtag, Wolfgang Roick, sagte nach den dreistündigen Beratungen, er wünsche sich, „dass wir das öfters machen“. Auch der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus, Oliver Friederici, wies auf die bevorstehende Wahl in Berlin Ende September hin. Erst danach könne der Ausschuss des Abgeordnetenhauses Entscheidungen fällen. Er sehe es aber positiv, „dass man sich einmal im Jahr trifft“, so Friederici über eine regelmäßige Kooperation beider Ausschüsse.
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