Februar-Plenum: Aktuelle Stunde über Einwanderung und Erinnern an Kriegsbeginn vor einem Jahr

Potsdam, 20. Februar 2023. In dieser Woche kommt der Landtag Brandenburg von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch steht eine Aktuelle Stunde zum Thema Migration auf dem Programm, am Freitag eine Veranstaltung in Erinnerung an den russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr.

Die 81. Landtagssitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Masseneinwanderung nach Brandenburg“, turnusgemäß beantragt von der AfD-Fraktion. Anschließend steht die Wahl der ersten Beauftragten für Polizeiangelegenheiten

des Landes Brandenburg auf der Tagesordnung. Neben weiteren Anträgen und Beratungspunkten befasst sich das Plenum danach mit Anträgen zur Bildungspolitik sowie zur Anerkennung von Fasching, Fastnacht und Karneval als Kulturgut.

Auf der Tagesordnung der 82. Landtagssitzung, die am Donnerstag um 9.30 Uhr beginnt, stehen unter anderem Anträge zur Abschaffung der Kitabeiträge sowie zum Waldumbau. Anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffs am 22. Februar 2022 auf die Ukraine findet am Freitag ab 10 Uhr im Plenarsaal eine Veranstaltung des Landtages statt. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke wird eine Rede halten. Die ukrainische Gesandte Iryna Samchenko und Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke werden ebenfalls das Wort ergreifen. Im Anschluss an die Veranstaltung, voraussichtlich gegen 10:30 Uhr, setzt der Landtag seine 82. Plenarsitzung mit einer Aussprache zum Jahrestag des Kriegsbeginns fort.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine der nächsten Plenarsitzungen