Februar-Plenum: Zwei Aktuelle Stunden und Wahl von Verfassungsrichtern

Die 36. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt rücken – Langzeitfolgen der Pandemie jetzt begegnen“. Sie wurde von der Fraktion DIE LINKE beantragt. Neben weiteren Beratungspunkten wird sich das Landtagsplenum unter anderem mit zusätzlichen Investitionen in die Schieneninfrastruktur und dem Vorschlag eines Strategiewechsels in der Coronapolitik befassen. Außerdem wird es um die Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes gehen, auf dessen Grundlage die kommunale Ebene befristet von landesrechtlichen Vorschriften befreit werden kann, um Maßnahmen zum Bürokratieabbau oder Lösungen zur Bewältigung des demografischen Wandels zu erproben.

Auf der Tagesordnung der 37. Sitzung des Landtages steht am Donnerstag ab 9 Uhr zunächst eine Aktuelle Stunde zum Thema „Energetische Zukunft Brandenburgs - Dunkelflaute verhindern“, beantragt von der AfD-Fraktion. Anschließend werden die Nachfolgerinnen bzw. -nachfolger für zwei ausscheidende Richter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg vom Landtag in geheimer Wahl gewählt. Das Plenum wird sich zudem unter anderem mit Anträgen zur Unterstützung von Frauen in der Corona-Pandemie, mit der Erarbeitung von Wiederöffnungsplänen für die brandenburgische Wirtschaft sowie mit weiteren Corona-Überbrückungshilfen für brandenburgische Kultur- und Sportvereine befassen.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine und Tagesordnungen der Plenarsitzungen