Informelles Treffen der ostdeutschen Landtage

Bad Belzig, 20. Oktober 2022. Die Präsidentinnen und Präsidenten ostdeutscher Landesparlamente haben bei einem Treffen in Bad Belzig über aktuelle Herausforderungen und gemeinsame Anstrengungen zu deren Bewältigung gesprochen. Auf Einladung der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Prof. Dr. Ulrike Liedtke, kamen sie zum ersten Mal in dieser Runde zusammen. Themen der Gespräche waren die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine für die neuen Länder wie Inflation und befürchtete Engpässe bei der Energieversorgung. Außerdem sprachen die Parlamentspräsidenten und -präsidentinnen über die Zusammenarbeit mit Polen sowie die Reformbemühungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, vor allem der ARD.

Landtagspräsidentin Liedtke hob hervor, dass die ostdeutschen Parlamente gerade in Krisenzeiten an einem Strang ziehen müssten: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht politische Antworten auf die Probleme, die von außen verursacht wurden und vor denen alle Staaten in Europa stehen. Ostdeutschland ist hiervon auf besondere Weise betroffen und hat zudem eigene Erfahrungen mit Umbruchsituationen.“