Landtag ehrt die Opfer des Nationalsozialismus und warnt vor neuem Antisemitismus

Gedenkrede der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke vor dem Plenum
Gedenkrede der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke vor dem Plenum
© Landtag Brandenburg
Potsdam, 27. Januar 2021. Der Landtag hat die Opfer des Nationalsozialismus gewürdigt und sich vor dem historischen Hintergrund des Holocaust zu einer wehrhaften Demokratie bekannt. Am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die NS-Opfer, erinnerte das Brandenburger Parlament an die Millionen ermordeten Menschen: „Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung, politisch Verfolgte, Kriegsgefangene und alle anderen, die die nationalsozialistische Ideologie zu Feinden erklärt und verfolgt hat“, wie es in einer Erklärung (Drucksache 7/2898) heißt. Sie wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und BVB/FREIE WÄHLER verabschiedet; die AfD-Abgeordneten enthielten sich der Stimme.

Unter den schwärzesten Teil der deutschen Geschichte lasse sich kein Schlussstrich ziehen, so der Mehrheitsbeschluss. „Der Landtag wird jedem Versuch entschieden entgegentreten, diese Verbrechen zu relativieren, zu verklären, zu leugnen oder sich aus der historischen Verantwortung zu stehlen.“ Es sei und bleibe klarer Auftrag auch für nachfolgende Generationen, Hass, Antisemitismus oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen „und allen Anfängen einer Wiederholung der Geschichte zu wehren“.

Zu Beginn der Plenarsitzung erinnerte Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke in einer Rede an die Opfer des Nationalsozialismus: „Sie mahnen uns, eine solche Schreckensherrschaft nie wieder zuzulassen, ja: sie zu verhindern, wo immer wir die Möglichkeit dazu haben.“ Sie hob hervor, dass das Interesse der Forschung und besonders der Jüngeren am Holocaust ungebrochen sei. So pflege und fördere der Landesjugendring Brandenburg die lokale Geschichtsarbeit. „Das Wissen über den Holocaust und das Mitgefühl mit den Opfern zerstört Fake news, Verblendung und Verschwörungsmythen“, so die Landtagspräsidentin. Auch in der Corona-Pandemie dürfe niemand schweigen, „wenn wieder Sündenböcke gesucht und benannt werden für eine Krise, die uns alle trifft und die wir nur gemeinsam bewältigen können“.