Landtagspräsidentin nimmt Jahresbericht des Rechnungshofes entgegen

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (r.) nimmt den Jahresbericht vom Präsidenten des Rechnungshofes Christoph Weiser (l.) entgegen.
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (r.) nimmt den Jahresbericht vom Präsidenten des Rechnungshofes Christoph Weiser (l.) entgegen.
© Landtag Brandenburg
Potsdam, 7. Dezember 2020. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat den Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes Brandenburg entgegengenommen. Das 244 Seiten umfassende Werk enthält Hinweise zur Haushaltsrechnung 2018 und zur Haushaltslage im Jahr 2019 sowie die Ergebnisse von Prüfungen ausgewählter Ausgaben durch Landesministerien. Der Rechnungshof hat als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle die gesetzliche Aufgabe, den Landtag und die Landesregierung bei ihren Entscheidungen zu unterstützen.

Der Präsident des Rechnungshofes, Christoph Weiser, übergab den Jahresbericht in der Lobby des Landtages und stellte ihn anschließend in einer Pressekonferenz im Parlament vor. Einleitend heißt es in dem Bericht, die finanzielle Situation habe sich durch die Corona-Pandemie fundamental geändert: „Die guten finanziellen Grundlagen der vergangenen Jahre, einschließlich der mit fast zwei Milliarden Euro prall gefüllten Rücklage, werden zukünftig nicht mehr vorhanden sein.“