Mehrere Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 4. März 2024. In dieser Woche tagen wieder zahlreiche Ausschüsse des Landtages Brandenburg. Auf der Tagesordnung finden sich mehrere Fachgespräche sowie Anhörungen. Die Beratungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Ausschuss für Haushaltskontrolle. Für die öffentlichen Tagesordnungspunkte wird ein Livestream angeboten.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. In einer 80-minütigen Anhörung geht es um die Änderung des Kommunalabgabegesetzes für das Land Brandenburg. Des Weiteren befassen sich die Abgeordneten in einem Fachgespräch mit einem Bericht der Landesregierung zur Erprobung der Abweichung von landesrechtlichen Standards in den Kommunen des Landes.

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.  

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Auf der Tagesordnung stehen zwei Fachgespräche, zum einen mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft zu Maßnahmen zum Schutz von Spree und Schwarze Elster sowie mit dem Leibniz-Institut zur Wissenschaftlichen Forschung in der Agrartechnik in Brandenburg. In einer Anhörung geht es zudem um die Durchführung des Jagdgesetzes für das Land Brandenburg.   

Donnerstag

10:00 Uhr: Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses.

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Geplant sind zwei Fachgespräche zur Weiterentwicklung der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter sowie zur Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzes in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung.

Freitag

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 (teilweise öffentlich). Eine Liveübertragung ist gesetzlich nicht zulässig.

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Ausschüsse und Gremien - Landtag Brandenburg

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg