November-Plenum: Debatte über Corona-Lage und Aktuelle Stunde zu Pandemiefolgen in der Bildung

Die 54. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einem Bericht der Landesregierung zur aktuellen Corona-Lage. In diesem Zusammenhang werden die Abgeordneten auch über Anträge diskutieren und abstimmen, in denen es um die aktuelle Lage in Kitas und Schulen sowie um die in der neuen Eindämmungsverordnung der Landesregierung enthaltene 2G-Regelung geht. In der Mittagspause der Plenarsitzung kommt der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen, um über die am 12. November von der Landesregierung verabschiedete Coronavirus-Eindämmungsverordnung zu beraten und zu beschließen. Die Sitzung wird über die Website des Landtages live übertragen. Im Anschluss diskutiert das Landtagsplenum unter anderem über Anträge zum Dialog der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der gegenwärtig stattfindenden Konferenz zur Zukunft Europas, zu technischen Überprüfungen von Windrädern sowie über eine Bioökonomie-Strategie für Brandenburg. Nach der Plenarsitzung findet eine öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport statt, in der ein Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum Zweiten Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der Kinder- und Jugendhilfe gefällt werden soll.

Auf der Tagesordnung der 55. Landtagssitzung, die am Donnerstag um 9.30 Uhr beginnt, steht zunächst eine Aktuelle Stunde zum Thema „Folgen der Coronamaßnahmen in der Bildung bekämpfen – Lernrückstände effektiv und nachhaltig reduzieren, psychischen Folgeschäden entgegenwirken“, beantragt von der AfD-Fraktion. Im Anschluss steht eine Debatte über den aktuell starken Preisanstieg in vielen Bereichen auf der Tagesordnung. Neben weiteren Anträgen und Gesetzentwürfen wird sich das Plenum darüber hinaus unter anderem mit der aktuellen Situation an der deutsch-polnischen Grenze sowie mit der Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Brandenburg befassen.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine und Tagesordnungen der Plenarsitzungen