Plenum befasst sich mit Regierungserklärung und 80. Jahrestag des Kriegsendes

Potsdam, 24. März 2025. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Debatten und Beratungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Landtagssitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen.

Die 10. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am 26. März um 10 Uhr mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke und einer Aussprache der Abgeordneten darüber. Im weiteren Verlauf befasst sich das Plenum unter anderem mit einem Antrag der Fraktionen von SPD und BSW zur Förderung der Nachbarschaftshilfe für pflegebedürftige Menschen sowie weiteren Anträgen zum Thema von der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.

Am Donnerstag, den 27. März beginnt die 11. Sitzung des Landtagsplenums um 9:30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „80 Jahre Befreiung vom Faschismus und Ende des Zweiten Weltkrieges – Mahnung für Frieden in unserer Zeit“, beantragt turnusgemäß von der BSW-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der Regierungskoalition von SPD und BSW zum Wassertourismus in Brandenburg sowie ein Antrag der AfD-Fraktion zur Sicherung eines wirtschaftlichen Weiterbetriebs der PCK-Raffinerie in Schwedt. Außerdem soll der Landtag eine zweite Enquetekommission einsetzen; Thema des entsprechenden Antrags ist die Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Land sowie die Entwicklung der Flughafenregion.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg