Plenum befasst sich mit Verfassungsschutz und Bürokratieabbau

Potsdam, 19. Mai 2025. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Debatten und Beratungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Landtagssitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen.

Die 13. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am 21. Mai um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Sicherheit und Stabilität – Verfassungsschutz stärken“ auf Antrag der CDU-Fraktion. Im weiteren Verlauf befasst sich das Plenum unter anderem mit einem Antrag der Fraktionen von SPD und BSW zur Stärkung von Brandenburger Hilfsorganisationen sowie einem Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung im Land Brandenburg.

Am Donnerstag, den 22. Mai beginnt die 14. Sitzung des Landtagsplenums um 9:30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen – Brandenburg einfacher machen“, beantragt turnusgemäß von der SPD-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Wahl der Mitglieder sowie des Vorsitzes der Parlamentarischen Kontrollkommission. Außerdem befassen sich die Abgeordneten mit einem Antrag der AfD-Fraktion zum Stopp des Ausbaus von Windkraftanlagen im Landeswald sowie einem Antrag von SPD und BSW zur Verkehrssicherheit in Brandenburg und Deutschland.  

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (https://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/neuigkeiten/livestreams/25211) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter:

https://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/naechste_termine/plenum/26464