Plenum befasst sich mit Zukunft der Agrarwirtschaft

Potsdam, 22. Januar 2024. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Präsident a.D. Gunter Fritsch am Mittwoch zum 10-jährigen Jubiläum der Einweihung des neuen Landtagsgebäudes eine Rede halten. Sie wird ab 10 Uhr live auf der Webseite des Landtages übertragen.

Auf der Tagesordnung der 99. Landtagssitzung am 24. Januar stehen die erste Lesung eines Nachtragshaushaltes für 2024 sowie die Wahl einer neuen Spitze für den Landesrechnungshof. Außerdem wird ein Antrag der AfD-Fraktion zur Abschiebung von Ausländern debattiert. Die Landtagsabgeordneten stimmen zudem über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes ab.

Die 100. Sitzung des Plenums in dieser Legislaturperiode beginnt am Donnerstag um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Farming for Future – Die Zukunft der Brandenburger Agrar- und Ernährungswirtschaft fest im Blick“ auf Antrag der SPD-Fraktion. Im weiteren Verlauf der Sitzung soll ein Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen werden, der Betreiber von Photovoltaikfreiflächenanlagen zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden verpflichtet. Außerdem befassen sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER für ein Landesprogramm Einbruchschutz.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg