Plenum berät über Haushalt für das Land Brandenburg

Potsdam, 16. Juni 2025. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Im Fokus stehen die Beratungen über den Haushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026 (Drucksache 8/744) sowie das Haushaltsbegleitgesetz (Drucksache 8/746) zu den Haushaltsplänen und der Finanzplan des Landes Brandenburg für die Jahre 2024 bis 2028. Die Debatte wird live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Landtagssitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen.

Die 15. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Feierstunde anlässlich des Nationalen Veteranentages. Ab 11 Uhr startet die reguläre Sitzung mit einem Antrag der CDU-Fraktion zur Würdigung des Gedenkens an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Im Anschluss debattieren die Abgeordneten in 2. Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026 sowie den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 und das Haushaltsbegleitgesetz zu den Haushaltsplänen.

Am Donnerstag, den 19. Juni werden die Beratungen zum Haushalt um 9:30 Uhr fortgesetzt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW zur Vereinfachung des Baugenehmigungsverfahrens im Land Brandenburg. Im Anschluss an die Plenarsitzung findet eine Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur Vorbereitung der 3. Lesung über den Haushaltsplan sowie das Haushaltsbegleitgesetz statt.

Die 16. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am Freitag, den 20. Juni um 9:30 Uhr mit der 3. Lesung des Haushaltsgesetzes sowie des Haushaltsbegleitgesetzes. Am Ende der Debatte sollen die Abgeordneten über den Haushalt abstimmen. 

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg