Plenum berät über Landesverteidigung und Lausitz

Potsdam, 15. Dezember 2025. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen letzten Plenarsitzungen in diesem Jahr zusammen. Vor Beginn treffen sich Abgeordnete, Regierungsvertreterinnen und -vertreter sowie Gäste ab 9:30 Uhr zum traditionellen Adventssingen mit Posaunenchor im Innenhof des Landtages. Dazu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Die Debatten und Beratungen der Plenarsitzungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Landtagssitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen. Für den Zutritt zum Landtag muss an Plenarsitzungstagen ein amtlicher Lichtbildausweis vorgezeigt und für den Aufenthalt im Landtagsgebäude an der Pforte hinterlegt werden.

Die 23. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Brandenburg stärkt Deutschlands Verteidigung – und die eigene wirtschaftliche Zukunft“ (Drucksache 8/2139) auf Antrag der CDU-Fraktion. Im weiteren Verlauf der Sitzung befasst sich das Plenum mit einem Antrag der Regierungsfraktionen SPD und BSW zur Digitalisierungsstrategie für Brandenburg und einem Antrag der AfD-Fraktion, in dem Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke aufgefordert wird, die Vertrauensfrage an den Landtag zu richten. Des Weiteren befassen sich die Parlamentarier mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens in 2. Lesung.

Am Donnerstag, den 18. Dezember beginnt die 24. Sitzung des Landtagsplenums um 9:30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Lausitz im Aufbruch – Impulse für ganz Brandenburg: Bilanz und Ausblick zu fünf Jahren Strukturstärkungsgesetz“ (Drucksache 8/2142), beantragt turnusgemäß von der SPD-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW zur Einrichtung von Kinderschutzambulanzen sowie ein Antrag der CDU-Fraktion, für Auszubildende einen Führerscheinbonus einzuführen. Die 24. Sitzung des Landtages wird am Freitag, den 19. Dezember um 9:30 Uhr fortgesetzt. Unter anderem sollen die Abgeordneten dann das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ beschließen.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg