Plenum berät über Politik der Regierungskoalition und Universitätsmedizin

Potsdam, 22. April 2024. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen.

Die 105. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am 24. April um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion zum Thema „Viereinhalb Jahre Kenia – ein Abriss“. Im weiteren Verlauf befasst sich das Plenum unter anderem mit dem Bericht der Landesregierung zur Fortschreibung der seniorenpolitischen Leitlinien sowie in zweiter Lesung mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung des Schutzes des Berufsbeamtentums in Brandenburg vor Verfassungsgegnern.

Die 106. Sitzung beginnt am Donnerstag, den 25. April um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Eine Universitätsmedizin für Brandenburg – Für Sicherheit und Stabilität bei der gesundheitlichen Versorgung im ganzen Land. Für die wirtschaftliche Entwicklung im Lausitzer Strukturwandel. Für Brandenburgs Zukunft“, beantragt von der SPD-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Antrag zur Sicherung der ärztlichen Versorgung sowie ein Antrag zur Sicherung der Altenpflege durch Unterstützungsangebote im ländlichen Raum.

Am Freitag, den 26. März wird die 106. Sitzung des Plenums um 9:30 Uhr fortgesetzt, unter anderem mit einem Antrag zur Einführung eines Flächentarifs in der Pflege für das Land Brandenburg.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg