Plenum berät über Sicherheit der Wirtschaft und Kinderschutz

Potsdam, 18. März 2024. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen.

Die 103. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am 20. März um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Brandenburgs Interessen verteidigen – Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung braucht Sicherheit und Stabilität“ auf Antrag der SPD-Fraktion. Im weiteren Verlauf befasst sich das Plenum unter anderem in zweiter Lesung mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems sowie einem Antrag der AfD-Fraktion zur Anpassung der Wasserstoffstrategie des Landes Brandenburg.

Die 104. Sitzung beginnt am Donnerstag, den 21. März um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Hinsehen, Handeln, Helfen – Kinderschutz in Brandenburg stärken“, beantragt von der CDU-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes, das Konzept der Landesregierung zum Klimaplan sowie ein Entwurf der Fraktion Die Linke zur Änderung des Kitagesetzes.

Am Freitag, den 22. März wird die 104. Sitzung des Plenums um 9:30 Uhr fortgesetzt, unter anderem mit einem Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER zur Erstellung eines Gutachtens über die Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg