Plenum berät über Sondervermögen und Sicherheit

Potsdam, 17. November 2025. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die Debatten und Beratungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen. Interessierte Besucherinnen und Besucher können die Landtagssitzungen nach vorheriger Anmeldung auch vor Ort verfolgen. Für den Zutritt zum Landtag muss an Plenarsitzungstagen ein amtlicher Lichtbildausweis vorgezeigt und für den Aufenthalt im Landtagsgebäude an der Pforte hinterlegt werden.

Die 21. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Zukunftspaket Brandenburg“ – Infrastruktur stärken. Zukunft gestalten. Brandenburg voranbringen!“ (Drucksache 8/2024) auf Antrag der SPD-Fraktion. In diesem Zusammenhang beraten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens in 1. Lesung. Im weiteren Verlauf der Sitzung befasst sich das Plenum mit dem Medienänderungsstaatsvertrag sowie dem Reformstaatsvertrag und diskutiert auf Antrag der AfD-Fraktion über den Ausstieg aus dem Verbrennerverbot. Des Weiteren befassen sich die Parlamentarier mit einem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen SPD und BSW zur Regionalplanung sowie zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung.

Am Donnerstag, den 20. November beginnt die 22. Sitzung des Landtagsplenums um 9:30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Stadtbildprobleme und Angsträume in Brandenburg“ (Drucksache 8/2014), beantragt turnusgemäß von der AfD-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW zur Stärkung der frühkindlichen Sprachförderung sowie ein Antrag der CDU-Fraktion zum Erhalt der Dorfkneipen in Brandenburg. Die 22. Sitzung des Landtags wird am Freitag, den 21. November um 9:30 Uhr fortgesetzt.

Die Plenardebatten sind live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg