Sondersitzung zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

Potsdam, 23. Dezember 2021. Einen Tag vor Heiligabend ist der Landtag erneut zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Schutzmaßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus und seiner Variante Omikron zu debattieren. Anlass waren die jüngsten Beschlüsse der Regierungschefinnen bzw. -chefs der Bundesländer und der Bundesregierung zu Wochenbeginn sowie deren Umsetzung auch in Brandenburg. Die Mehrheit der Landtagsabgeordneten unterstützte die Politik der Landesregierung unter Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und stimmte am Ende gegen einen Entschließungsantrag (Drucksache 7/4811), mit dem die AfD-Fraktion fordern wollte, zentrale Corona-Schutzmaßnahmen auch des Bundes aufheben zu lassen oder im Land nicht umzusetzen. Die 60. Sitzung der laufenden Legislaturperiode war die 17. Sondersitzung des Plenums seit der Landtagswahl im September 2019 und die zehnte Sondersitzung im Jahr 2021.