Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 5. Juni 2023. In dieser Woche kommen im Landtag zahlreiche Fachausschüsse zusammen. Die öffentlichen Beratungen werden mit Ausnahme der Beweisaufnahmen im Untersuchungsausschuss im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt nicht öffentlich.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Geplant ist u.a. ein Austausch mit dem Landesbauernverband Brandenburg, der unter dem Titel „Der Neue Brandenburger Weg“ Vorschläge zur Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft unterbreitet hat. Zudem stellt der Vorsitzende des Kulturlandschaftsbeirates dessen Tätigkeit in einem Fachgespräch vor.

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen

10:00 Uhr: Rechtsausschuss

10:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Auf der Tagesordnung steht auch ein Fachgespräch mit der Brandenburgischen Sportjugend zum Stand des Programms „Integration durch Sport – Projekte und Aktionen in Brandenburg“.

13:00 Uhr: Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie für Bildung, Jugend und Sport. Vorgesehen sind zwei Anhörungen: Zunächst zur Lehrkräfteausbildung, anschließend zur Sprachenvielfalt im Bildungssystem.

15:00 Uhr: Unterausschuss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema „Finanzangelegenheiten der FBB GmbH“

Freitag

09:00 Uhr: Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz. Das Gremium tagt in der Sport- und Kulturscheune Raddusch, Groß-Lübbenauer Weg 5, 03226 Vetschau (OT Raddusch). Eine Teilnahme vor Ort ist nach Anmeldung möglich, die Sitzung wird ebenfalls im Livestream übertragen.

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 (teilweise öffentlich). Die Sitzung wird aus rechtlichen Gründen nicht im Livestream übertragen.

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg