Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 12. Februar 2024. In dieser Woche tagen zahlreiche Ausschüsse des Landtages, bevor in der kommenden Woche das Plenum zusammentritt. Die öffentlichen Beratungen der Fachausschüsse werden im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr. Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie

11:00 Uhr: Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung steht eingangs ein Gespräch mit dem Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Im nicht öffentlichen Teil hören die Ausschussmitglieder Kandidatinnen und Kandidaten für die neugeschaffene Stelle der bzw. des Antisemitismusbeauftragten an, ebenso wie die jüdischen Gruppen.

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Geplant sind zwei Fachgespräche: Zu Beginn der Sitzung stellt sich das Netzwerk Zeitgeschichte vor. Anschließend geht es um die Auswertung des Themenjahres der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) zur preußischen Kolonialgeschichte.

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. In zwei Fachgesprächen befassen sich die Abgeordneten mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2024 und seinen Auswirkungen auf Brandenburg sowie mit der überparteilichen Kampagne des Verbindungsbüros des Europa-Parlaments für die anstehende Wahl am 9. Juni mit dem Ziel, die Wahlbeteiligung zu steigern.

10:00 Uhr: Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

Freitag

09:45 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/3 (teilweise öffentlich). Bild- und Tonaufnahmen sind nicht zulässig, es wird kein Livestream angeboten. Anmeldung beim Ausschusssekretariat erbeten bis zum 15. Februar unter ua7-3@landtag.brandenburg.de

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 (teilweise öffentlich). Bild- und Tonaufnahmen sind nicht zulässig, es wird kein Livestream angeboten.

Alle Ausschusssitzungen mit vollständigen Tagesordnungen sind hier zu finden: Ausschüsse und Gremien - Landtag Brandenburg

Der Livestream kann hier abgerufen werden.